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Bundespräsident erklärt seinen Rücktritt!
Bundespräsident Horst Köhler hat am 31.05.2010 überraschend seinen Rücktritt erklärt.
Auszug der Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler:
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung.
Ist so ein Rücktritt, der Verpflichtung dieses Amtes entsprechend???
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Sein Amt umfasst vor allem repräsentative Tätigkeiten, so wird seine Macht auch bewusst durch das Grundgesetz eingeschränkt.
So liegt seine eigentliche Macht, in der Macht seines Wortes, also in Ansprachen ans Volk, Presseerklärungen und auch Interviews. Natürlich sollten auch Politiker, dem Amt des Bundespräsidenten, den nötigen Respekt zollen und sich nicht zu voreiliger Kritik hinreißen lassen, die vielleicht Allzugerne durch parteipolitische Ziele gesteuert werden(was man auch von deutschen Medien einfordern sollte).
Aber auch ein Bundespräsident sollte sich der Macht seines Wortes im Klaren sein und mit diesen besonnen umgehen. So darf eine begründete Kritik an diesen Worten möglich sein und er muss auch damit rechnen!
Auch wenn Bundespräsident Horst Köhler seine Äußerung vom 22. Mai nicht so meinte, wie sie in der Öffentlichkeit ankamen(Ich bin auch fest davon überzeugt das der Bundespräsident missverstanden wurde!), hat er doch die falschen Worte zur falschen Zeit gewählt. Das dieses Interview auf Kritik stieß und zu Missverständnisse führte, war letztendlich nicht anders zu erwarten. Hier muss auch ein Bundespräsident so viel Eigenkritik üben, dass er sich vielleicht etwas unglücklich ausgedrückt hat.
Solche Missverständnisse können nun mal geschehen und Horst Köhler ließ durch eine Presseerklärung, diese Irritationen richtig stellen. Damit wäre eigentlich dieses Thema abgeschlossen gewesen und erledigt.
Ich gehöre zu den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland die das Amt des Bundespräsidenten achten, ehren und den nötigen Respekt zollen. Ich sehe den Bundespräsident nicht unbedingt nur als normale Person an, er ist für mich als Repräsentant dieses Staates, die Bundesrepublik Deutschland selber. Selbst wenn diese Person mir unsympathisch wäre, würde ich gegen den Bundespräsident niemals öffentliche Kritik üben.
Doch ich bin erschüttert und wütend, ich kann diesen Schritt nicht nachvollziehen!!!
Wir reden hier vom höchsten Amt in unserem Land und nicht von einem Vorsitz eines Kleingartenvereins. Jeder Person die diese Ehre zu gesprochen wird, Bundespräsident eines Volkes zu sein, sollte ich auch der Konsequenzen im Klaren sein!
Wer dieses Amt ausfühlen will, muss Wissen das jedes Wort von ihm wichtig ist und weltweit Beachtung findet. Niemand wird bestreiten dass diese Position auch eine Belastung darstellt. Gerade von einer Person die in diesem Amt wiedergewählt wurde, sollte man das dies doch erwarten!
Bundespräsident Horst Köhler hat sich zu einem Schritt entschlossen, der einmalig seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist.
Wenn ein Bundespräsident sein Amt niederlegt(diesen ungewöhnlichen Schritt geht) weil er den nötigem Respekt gegenüber dieses Amt vermisst, kann er nicht weiter diesen Schutz erwarten und muss mit der Kritik leben, wie er dieses anspruchsvolles Amt eigentlich ausgefühlt hat.
Ich habe vollstes Verständnis, wenn ein Mensch dieser Verantwortung nicht mehr psychisch oder physisch gewachsen ist. Doch gibt es sicherlich andere Wege, um sich aus solch einer großen Verantwortung zu entledigen. Ein Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen hätte das Volk auch sicherlich erschüttert, aber wäre irgendwo akzeptiert worden.
Doch Bundespräsident Horst Köhler hat die Brocken hingeschmissen, anders kann man es nicht formulieren und hat damit den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland, vor den Kopf gestoßen. Gerade zu einem Zeitpunkt wo Deutschland, eine starke überparteiliche Führungspersönlichkeit gebraucht hätte.
Persönlich würde ich Horst Köhler als Bundespräsident, eher farblos bezeichnen. Man kann ihn nicht mit (um in den nähren Zeitraum noch zu bleiben) mit Richard von Weizsäcker oder Roman Herzog vergleichen, die z.B. durch ihre Ansprachen Geschichte geschrieben haben (Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1985/ die Berliner „Ruck-Rede“ von 1997).
Dies erwartet auch niemand unbedingt von einem Bundespräsidenten. Auch Karl Carstens hat ohne Weltbewegende Rede, alleine durch sein äußeres Auftreten, unser Land würdevoll vertreten.
Selbst Johannes Rau, der alleine für sein langjähriges wirken in der Politik dieses würdevolle Amt verdient hatte (und vielleicht auch manchmal durch sein etwas nicht unbedingt der Etikette entsprechenden Auftreten, für evtl. Verwunderung sorgte), gebührt dieser Respekt.
Eigentlich würde ich auch Horst Köhler diesen Respekt aussprechen, hätte er sein Amt nicht auf diese Art und Weise niedergelegt. Es gab Zeiten, wo man ein Machtwort vom Bundespräsidenten, erwartet(gewünscht) hätte und er geschwiegen hat (egal, manchmal ist Reden Silber und Schweigen Gold). Doch leider hat Horst Köhler dieses Schweigen gebrochen, was anderes kann ich im Nachhinein nicht sagen. Selbst wenn er versehentlich das nicht zum Ausdruck brachte was er vermutlich wollte(oder vielleicht auch böswillig im Mund gelegt wurde), erwarte ich von einem Bundespräsidenten, das er mit solch einer Kritik umgehen kann.
Für mich und wahrscheinlich für viele andere auch, wirkt dies wie eine Trotzreaktion, eines kleinen beleidigten Jungen.
Eine Reaktion die man von einem Bundespräsidenten nicht erwartet!!!
Meines Erachtens hat er damit nicht nur seiner Person geschadet, sondern vielmehr seinen Amt, einen Schaden zugeführt. Eine Vorgehensweise, die für mich als Bürger dieses Landes, kein Verständnis findet!
Meines Erachtens hat er damit nicht nur seiner Person geschadet, sondern vielmehr seinen Amt, einen Schaden zugeführt. Eine Vorgehensweise, die für mich als Bürger dieses Landes, kein Verständnis findet!

Mein Weg nach Jannah(Paradies), angebliche Memoiren von Eric Breininger
(05.05.2010) Die Internet-Propagandamaschine zum Tod von Eric Breininger, der radikalislamistischen Seiten, laufen auf Hochtouren. Die angeblichen Memoiren und Bilder des toten Eric Breininger kursieren momentan auf den Internetseiten radikaler Islamisten(zu mindestens deren Sympathisanten).
Schon seit Jahren nutzen diese Gruppen die Möglichkeit, ihre Anschauungen sehr professionell, per Internet zu verbreiten. Wie man jegliche Veröffentlichungen im Internet( die irgendwelche Ziele verfolgen), mit Vorsicht genießen muss (egal um welche Ziele es sich handelt), muss man auch diese äußerste Kritisch betrachten. Von objektiver Berichterstattung, von unabhängigen Medien, kann man sicherlich nicht ausgehen. Besonders wenn sie von Gruppen stammen, die den Tod und sogar die Opfer in den eigenen Reihen verherrlichen, anstatt diese zu betrauern. Ganz davon abgesehen, egal von welchen Memoiren man spricht (also wirklich von der Person verfasst, oder von einen sogenannten Ghostwriter zu Papier gebracht), kann man nie genau wissen, wie viel die Person wirklich von sich preis gibt.
Man muss also auch davon ausgehen, dass die Memoiren von Eric Breininger ein Ziel haben, der Mythenbildung und Glorifizierung des radikal islamischen Terrors zu dienen.
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Lässt man aber die Emotionen und Rechtfertigungen für sein Handeln beiseite, warum er diesen Weg gegangen ist, können sicherlich diese Memoiren auch Aufschlüsse bieten. So werden die Sicherheitsbehörden in Deutschland, diese angeblichen Memoiren von Eric Breininger, genausten studieren.
So bestätigen diese Memoiren die Erkenntnisse, das Breininger von Daniel Schneider (Sauerlandzelle), in das Ausbildungslager der Islamischen Dschihad-Union (IJU) vermittelt wurde und mit Hussain al-Mallah, von Ägyptenaus, dort hinreiste. Aber anscheinend trennten sich dort die Wege von Breininger und Al-Mallah.
Eric Breininger schloss sich der Gruppe der Deutschen Taliban Mudschahidin an, die aus deutschsprachigen Muslimen besteht. Das sich momentan mehrere deutschsprachige Muslimen, bzw. deutsche Konvertiten dort aufhalten, ist für die Sicherheitsbehörden kein Geheimnis( die Namen sind an sich bekannt). Aber vielleicht lassen sich daraus Rückschlüsse schließen, wo welche Personen genau sind, oder welchen Gruppen sie sich angeschlossen haben.

Dschihadisten verkünden den Märtyrer-Tod von Eric Breininger
(03.05.2010)Die Deutschland Vertreter der Taifatu'l Mansura gratulieren den am 30.04. gefallenen deutschstämmigen Märtyrern, Selahaddin Turki Leiter der ELIF MEDYA (vermutlich Ahmet M.) und Abdulgaffar Almani (Eric Breininger), zu ihren Märtyrer-Tod. Bei derselben Auseinandersetzung seien auch die Glaubensbrüder, Hizbullah und Ebu Abdullah gefallen.
Weiter heißt es:
In der Gegend von Miranºah-Mirali (in Waziristan, einen Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan, wo auch Eric Breininger von deutschen Sicherheitsbehörden vermutet wird), in der Nacht vom 30.04., wurde das Fahrzeug von unseren Brüdern von pakistanischen ungläubigen angegriffen(also dürfte es sich um pakistanischen Soldaten gehandelt haben). Selahaddin Türki schaffte es in seiner verletzten weise, die Bombe in seiner Hand platzen zu lassen(vermutlich eine Handgranate) und somit 4 ungläubigen Pakistanern ums Leben zu bringen. Nach diesem Vorfall ist Selahaddin Turki gefallen.
Deutschen Sicherheitsbehörden prüfen zurzeit, inwieweit die Verlautbarungen von Taifatu'l Mansura stimmen. Eric Breininger (Alias “Abdulgaffar El Almani”), wurde per internationalen Haftbefehl, vom Bundeskriminalamt gesucht. Er wurde zusammen mit Houssein al-Malla verdächtigt, in Afghanistan Anschläge vorzubereiten. Es bestand auch die Vermutung, dass er versuchte nach Deutschland einzureisen und dort Anschläge zu verüben.
Eric Breininger wurde am 03.08.1987 in Neunkirchen (Saarland) geboren. Wo er auch nach der Scheidung seiner Eltern, gemeinsam mit seiner älteren Schwester und seiner Mutter lebte.
In seiner Jugend hätte man sicherlich nicht vermutet dass er sich zum radikalen Islamisten entwickelt. Laut Freunden war sein Verhalten durch das Bedürfnis gekennzeichnet, aufzufallen: „ Er habe stark auf sein Äußeres geachtet, Markenkleidung bevorzugt, ein Fitnessstudio besucht und nicht mit Geld umgehen können, sowie häufig Kneipen und Diskotheken besucht“.
Zudem war er ein engagierter Fußballspieler(zeitweise in der Auswahl des Saarlandes eingesetzt), hat Basketball und Inliner-Skating betrieben.
Er galt als leicht steuerbar und wurde eher als Mitläufer beschrieben. Seine Schwester erklärte ihn einen Interview, hätte er in dieser Zeit Kontakte zur anderen Leuten gehabt, wäre er vermutlich genauso in eine links oder rechtsradikale Szene abgerutscht, um deren Anerkennung zu finden.
Der Polizei war er durch Haschischkonsum aufgefallen, zudem war er zu 60 Sozialstunden verurteilt worden, nachdem er Münzen manipuliert hatte, um sie in Zigarettenautomaten zu verwenden.
Während einer Tätigkeit bei einem Paketdienstes, lernte Breininger den pakistanisch stämmigen Anis P. kennen. Unter dessen Einfluss lernte er den Islam kennen. Dieser Radikalisierungsprozess hatte nur rund vier Monate gedauert. Ende 2006 entschied er sich zum Islam zu konvertieren und wohnte seit Januar auf dem dem Gelände der Omar-Moschee in Dudweiler-Herrensohr, zusammen mit Daniel Martin Schneider (Verurteiltes Mitglied der Sauerlandzelle) und Jan S., einen Spätaussiedler aus Kasachstan (der als V-Mann für den Verfassungsschutz gearbeitet hat).
In der Omar-Moschee, heiratete er auch seine Freundin Eva, nach islamischem Ritual. Über Daniel Martin Schneider lernte er auch vermutlich Houssein al-Malla kennen, sowie vermutlich auch die Kontaktaufnahme nach Afghanistan über die Sauerlandzelle ablief. Al-Malla stammt aus dem Libanon und lebte in Neunkirchen. Bereits im Sommer 2007 hatte al-Malla versucht, zusammen mit Tolga Dürbin (Weggefährte von Fritz Martin Gelowicz / Sauerlandzelle) nach Pakistan einzureisen, wurde dort aber festgenommen und nach Deutschland abgeschoben. Daniel Martin Schneider hatte im Mai 2007 in einer E-Mail an die IJU angekündigt, den „Jungen in den Kindergarten“ zu schicken. Man geht davon aus, es sich um eine verschlüsselte Nachricht handelte, in der Breininger für eine Ausbildung in einem Lager der IJU angemeldet wurde.
Am 2. September 2007 verließ Breininger Deutschland und reiste nach Kairo/ Ägypten, um dort arabisch zu lernen und den Koran zu studieren. Er hielt sich im Stadtteil Madinat Nasr auf, wo es mehrere hundert Koran- und Arabischschulen gibt, die sich auch speziell an internationale Konvertiten richten. Dort besuchte er die Arabisch-Schule „Markaz Taqniya at-Ta'limi“. Anfang Dezember 2007 besuchte ihn ein Libanese (vermutlich Houssein al-Malla), worauf Breininger den Schulbesuch abbrach und mit diesem zusammen nach Pakistan reiste. Wo sie ein Ausbildungslager der „Islamischen Jihad Union“ aufsuchten.
Im April 2008 zeigt die Internetseite „Sehadet Vakti“ ein Video, in den Eric Breininger mit Houssein al-Malla, deutsche Muslime dazu aufruft, „zum Jihad zu kommen“. Im Video wird er als „Abdul Ghafar al-Almani“ („Abdul Ghafar der Deutsche“) bezeichnet.
Am 21. Oktober 2008 war Eric Breininger in einem knapp sechs Minuten langen Video zu sehen, in dem er erklärte, selbst keinen Anschlag gegen Deutschland zu planen.
Man muss also davon ausgehen, dass Eric Breininger, sinnlos sein Leben gelassen hat. Geblendet von radikalen Gedanken und sicherlich auch von religiösen Fanatikern für ihre Ziele missbraucht und dadurch noch nicht mal sein 23 Lebensjahr erreichte.

Rückzieher von Aygül Özkan!
Die designierte niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan hat sich für ihre Interview-Äußerungen zu einem Kruzifix-Verbot an Schulen entschuldigt(Die Welt 26.04.2010). Schade eigentlich, was hat sie den so schreckliches gefordert?
Ich zähle mich zu den sogenannten Christen. Ich bin evangelisch und meine Frau ist katholisch. Wir sind nicht aus der Kirche ausgetreten und zahlen Kirchensteuer. Was heutzutage sicherlich in Deutschland nicht mehr die Regel ist und wir steuerrechtlich (durch zwei Konfessionen) sogar doppelt bestraft werden(auch wenn ich es nicht unbedingt als Strafe ansehe). Ich habe in NRW eine öffentliche Schule besucht(schon vor 30 Jahren), in der keine Kruzifixe hingen und ich glaube das ich dadurch keinen Schaden genommen habe. Auch schon vor 30 Jahren hatte ich Mitschüler, die keiner Konfession angehörten und keinen Migrationshintergrund besaßen.
Natürlich wurde West-Europa über die Jahrhunderte durch das Christentum geprägt. Jetzt könnte sogar man darüber diskutieren, inwieweit sich das Christentum und der muslimische Glauben sich in ihrer Grundweltanschauung unterscheiden. In beiden Religionsanschauungen wir Mord, Diebstahl, Ehebruch etc. verurteilt. Aber dies ist nebensächlich.
Seit ca. 100 Jahren fand in West-Europa eine Emanzipation von der Religion statt. Eine Trennung von Staat und Kirche(Glauben), die in unserem Deutschen Grundgesetz sogar verankert ist. Hätte es diese Trennung nicht gegeben, bestände in Deutschland nicht die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruches (im Rahmen gesetzlicher Vorlargen), oder die Möglichkeit einer Verhütung und auch die Homosexualität, wäre noch eine Straftat. Alles Dinge, die z.B. von der römisch-katholischen Kirche abgelehnt wird. Selbst die Möglichkeit der Scheidung, wird ja nach katholischem Kirchenrecht aberkannt.
So muss man sich doch auch fragen, für welche christliche Weltanschauung steht den das Kruzifix überhaupt noch? Die evangelische Kirche akzeptiert Verhütungsmittel und Gleichgeschlechtliche Beziehungen!
Wir leben im Jahre 2010, in Deutschland existieren viele Religionsgemeinschaften. Nicht zu vergessen die große Anzahl derjenigen, die mittlerweile keiner Religionsgemeinschaft angehören. Wir sprechen nicht von Konfessionen getragenen Einrichtungen, sondern von öffentlichen Schulen (letztendlich staatlichen Schulen, die Konfessionsfrei sind), und der Staat vertritt keinen bestimmten Glauben.
An unseren Schulen wird den Schülern eine demokratische Weltanschauung vermittelt, die sich auf unser Grundgesetz(unsere Gesetze) beruft und nicht irgendeiner Glaubens(Religions)anschauung. Genauso wenig wie ich möchte, dass eine Lehrerin ein Kopftuch trägt(als Symbol einer Religionsgemeinschaft), gehören irgendwelche andere Glaubenssymbole, in einen Klassenraum.
Nur nochmal am Rande erwähnt, in meinem Haus hängt ein Kreuz. Würde jemand fordern das ich es entfernen soll (meine Glaubensfreiheit einschränken will), würde ich auch auf die Barrikaden gehen.
Also nochmals, wir reden von öffentlichen Schulen, die keiner Konfession angehören oder diese vertreten. Hier haben in der heutigen Zeit, keine Glaubenssymbole etwas verloren. Auszüge der Menschenrechte, oder unserer Verfassung, hätten dort viel mehr Berechtigung!
(Bereits vor Jahren urteilte das Bundesverfassungsgericht, das die Anbringung von Kruzifixen oder Kreuzen in den Klassenzimmern bayerischer staatlicher Schulen gegen das Grundrecht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit verstoße.)
